Facebook in Rheinland-Pfalz verboten

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Mainz, 11.06.2017 Verbraucherschützer haben in Rheinland-Pfalz ein Verbot von Facebook vor dem Landgericht in Koblenz erkämpft. Ab dem 1.07.2017 wird Facebook durch das russische VK.com ersetzt. Die Daten der betroffenen Nutzer werden bis zu diesem Zeitpunkt schon den russischen Behörden übergeben und auf Fake-News, Russland-Hetze, oder übermäßigen Vodka-Genuß überprüft. Rechtliche Folgen, oder Krankenkassen-Beitrags Erhöhungen sind nicht ausgeschlossen.

Grund der Klage waren die auf Facebook immer weit verbreiteten Fake-News und
Fake-Seiten deutscher Parteien und Politiker, die nur Lügen verbreiten und das deutsche Volk
irritieren könnten, da 2017 ja Bundestagswahlen anstehen. Auch eine Manipulation, von seiten des amerikanischem Netzwerkes, könne nicht ausgeschlossen werden. Aber Deutschland brauche keinen Donald Trump. Deutschland hat Mutti.

Bayern und Baden-Württemberg werden sich nach der Veröffentlichung des Urteils sehr wahrscheinlich anschließen. Die klagende Verbraucherministerin Edith Pummel zeigte sich nach dem Urteilsspruch sehr zufrieden. Justizminister Adolf Maas wörtlich: "Solche Urteile gehen in die richtige Richtung. Aber hoffentlich erfolge die Datenweitergabe an Russland nicht verschlüsselt. Wir möchten ja auch etwas davon haben."

Sigmund Freund für Nachrichten.de

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