Einführverbot von Zigaretten und anderen Tabakwaren
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Seit der neuen Verordnung der 'Ekelbilder' will Deutschlands Bundespräsidentin Angie weiterhin den Zigarettenkonsum der deutschen Bürger einschränken.
So erhöht sich der Steuersatz ab dem 01.01.2017 auf die inländischen Produkte um ganze 1,50-2,00€. Dies hat zur Folge dass die billigste, in Deutschland erhältliche Zigarettenschachtel ab einem Preis von 7,50€ aufwärts für gerade mal 18 Zigaretten beträgt.
Die Folge dieser drastischen Steuererhöhung erhöht natürlich die Einfuhr von Tabakwaren aus den oftmals viel billigeren Nachbarländern, Österreich, Tschechei, Schweiz, Niederlande und Luxemburg.
Um diesen übermäßig hohen Einfuhr und oftmals Schmuggel über die Grenzen Einhalt zu gebieten fordert Merkel erhöhte Grenzkontrollen.
So sollen die Grenzen an Einfuhrgebieten Tagsüber und Nachts kontrolliert werden und JEDER Autofahrer gefilzt werden.
Die Menge eingeführter Tabakwaren und Produkte schränkt sich dabei auf maximal 4 Schachteln pro Person deutlichst ein. Wer mit mehr als 4 Schachteln pro Person an einer Grenze aufgehalten wird, darf mit Bußgeldern ab 1.000€ - 50.000€ und einer Bewährungsstrafe rechnen. Bei Wiederholungstat verdoppelt sich das Strafgeld je nach Summe der Zuviel eingeführten Ware bis auf zu einer Freiheitsstrafe von maximal 5 Jahren.
Der Gesetztesentwurf steht bereit und wurde bereits genehmigt und unterschrieben. Ab 01.01.2017 wird dieses Gesetz wohl in Kraft treten und allen Rauchern gewaltig Einhalt gewähren, sollten bis dahin nicht noch anderweitige Änderungen anstehen.
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Infos und News sowie Quelle aus Statistik Bundesamt, Behördenforschung und Gesetzesentwurfsplanung
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